Liebe Sulzbacher:innen,
auch wenn sich das Corona-Virus in unserer Gemeinde nicht so stark verbreitet hat wie in anderen Teilen Deutschlands, hat das Jahr 2020 für uns alle gravierende Einschnitte in unser bekanntes Leben mit sich gebracht. Unser soziales Leben in diesem Jahr war stark eingeschränkt – Erwachsene arbeiteten von zuhause, Kinder lernten zuhause, Kaffeepausen und Geburtstagsfeiern fanden digital statt und Veranstaltungen wurden abgesagt. Von Selbständigen über kleine und mittlere Betriebe bis hin zu großen Konzernen und über alle Branchen hinweg fehlten aufgrund der Corona-Beschränkungen wesentliche Einnahmen. Die Hilfspakete der Bundesregierung konnten Arbeitsplätze und selbständige Existenzen nicht vollständig sichern.
Vor diesem Hintergrund war die Aufstellung eines Haushaltsplans 2021 eine große Herausforderung für den Gemeindevorstand und die Verwaltung. Die Gewerbesteuereinnahmen bildeten in den vergangenen Jahren mit einem Anteil von fast 50% der Gesamteinnahmen die Basis der Sulzbacher Gemeindefinanzen. Da die Gewerbesteuer auf den Gewinn der Betriebe erhoben wird, schwanken diese Einnahmen bekanntermaßen mit dem wirtschaftlichen Erfolg der Sulzbacher Betriebe. Aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie musste der Gemeindevorstand im Haushaltsplan 2021 die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen um 5,0 Mio. Euro reduzieren. Dementsprechend macht die Gewerbesteuer nun nur noch gut ein Drittel der geplanten Gesamteinnahmen 2021 aus. Die fehlenden Gewerbesteuereinnahmen sind somit der wesentliche Grund für den geplanten Jahresverlust von 6,4 Mio. Euro im Jahr 2021.
Der Gemeindevorstand und die Verwaltung haben bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2021 bereits an vielen Stellen Einsparungen vorgenommen, um den Jahresverlust so gering wie möglich zu halten.
Es ist für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sehr wichtig, dass die von uns beantragten Projekte zur Digitalisierung Teil des Haushaltsplans 2021 bleiben. Das vergangene Jahr hat deutlich gemacht, wie wichtig dieses Thema ist.
Mit einem zusätzlichen Haushaltsantrag haben wir dafür gesorgt, dass finanzielle Mittel zur Erstausstattung des von uns beantragten Klimafonds in den Haushaltsplan aufgenommen wurden. Wir freuen uns sehr, dass dies von allen Fraktionen unterstützt wurde und die Verwaltung nun eine für Sulzbach passende Richtlinie zur Förderung privater Klimaschutzprojekte erarbeiten kann. Wir hoffen, dass diese Förderung regen Anklang finden wird, und sind gerne bereit, die vorhandenen Fördermittel in der Zukunft zu erweitern.
Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen gab es auch einen Antrag, die verbleibenden Gebühren zur Nutzung der Sulzbacher Kindertagesstätten freizustellen. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN setzen sich seit vielen Jahren für eine hohe Qualität der Kinderbetreuung und eine Gebührenbefreiung ein. Dies hätte jedoch eine Mehrbelastung von über 300.000 Euro für den Haushalt 2021 bedeutet. Es war uns leider nicht möglich, weitere Einsparungen in ähnlicher Höhe im Haushaltsplan zu identifizieren. Deshalb konnten wir diesem Antrag schweren Herzens nicht zustimmen. Sobald es die Finanzlage der Gemeinde zulässt, werden wir uns wieder voll dafür einsetzen, die Gebühren für die Kindertagesstätten abzuschaffen.
Aus unserer Sicht ist es ein gutes Zeichen, dass der vorgelegte Haushaltsplan 2021 trotz des geplanten Jahresverlusts mit sehr großer Mehrheit von der Gemeindevertretung angenommen wurde. Wenn die Fraktionen trotz unterschiedlicher Ansichten vertrauensvoll miteinander umgehen, werden wir es gemeinsam schaffen, Sulzbach durch die Corona-Krise zu navigieren.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bedanken sich bei dem Gemeindevorstand und der Verwaltung für ihren Einsatz in diesem schwierigen Jahr 2020!
Für das kommende Jahr wünschen wir allen Sulzbacher:innen eine Rückkehr zu einer (neuen) Normalität!
Für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Christian Mathé